oder: „Niemand stoppt mich, Leute1„
Es ist vollbracht. Die USA, einst Land der Freiheit und der Checks and Balances, haben sich mit einem einzigen Urteil einen kräftigen Tritt ins eigene demokratische Schienbein versetzt. Der Supreme Court, diese letzte Bastion der Vernunft (oder was davon übrig war), hat entschieden: Einzelne Bundesrichter*innen sollen gefälligst die Klappe halten, wenn der Präsident – und damit meinen wir natürlich Donald Daddy Trump, den einzig wahren, den größten, den schönsten Präsidenten aller Zeiten – mal wieder ein Dekret nach dem anderen rausballert. „Ein gewaltiger Sieg“, jubelt Trump. Und wir wissen: Wenn Trump „gewaltig“ sagt, dann meint er auch „gewaltig“. (Und meistens auch „für mich“.)
„Niemand stoppt mich, Leute!“
Stellen Sie sich das mal vor: Ein Präsident, der sich von niemandem mehr aufhalten lässt. Keine Richter mehr, die nervige Fragen stellen wie „Ist das überhaupt verfassungsgemäß?“ oder „Darf man das?“ – nein, jetzt heißt es: „Der Babo hat gesprochen, also wird’s gemacht!“ Trump würde es so ausdrücken: „Niemand stoppt mich, Leute! Ich kann tun, was ich will. Es ist das Beste, was diesem Land je passiert ist. Alle sagen das. Glauben Sie mir.“
Was machen eigentlich nun die armen Bundesrichter*innen, wenn sie keine Dekrete mehr blockieren dürfen? Vielleicht werden sie demnächst als Deko-Elemente ins Oval Office gestellt, hübsch drapiert zwischen goldenen Vorhängen und lebensgroßen Trump-Porträts. Vielleicht dürfen sie noch die Kaffeetassen der Präsidentenfamilie polieren oder Melania beim Kreuzworträtsel helfen. Oder sie werden nun als Wildlife Ranger eingesetzt… aber hmm… da werden die ja auch schnell „abberufen“ Aber ernsthaft mitreden und sogar den Faschismus aufhalten? Das war einmal.
Checks and Balances? Eher Checks für Trump
Die berühmte Gewaltenteilung, einst das Rückgrat der amerikanischen Demokratie, ist jetzt so stabil wie ein Jenga-Turm nach einer Party mit betrunkenen Elefanten. Checks and Balances? Klingt jetzt eher nach Scheckheft für Trump: „Hier, Don‘ O, wir haben alle Schecks schon blanko unterschrieben, mach damit was Du für richtig hälst. Aber denk gerne wieder an uns, wenn Du das nächste Mal so Sachen machst!“
What’s next?
- Trump-Dekret: „Alle Medien berichten nur noch Gutes über mich.“
- Trump-Dekret: „Mar-a-Lago wird zur neuen Hauptstadt.“
- Trump-Dekret: „Wer widerspricht, wird zum Bundesrichter degradiert – ohne Kompetenzen.“
Das Supreme Court hat Trump einen Freifahrtschein ausgestellt, und der Präsident fährt jetzt Vollgas – ohne Bremse, ohne Airbag, aber mit viel Ego. Die Demokratie? Die sitzt angeschnallt auf dem Rücksitz und hofft, dass der Aufprall nicht zu heftig wird.
Oder, wie Trump es sagen würde: „Niemand hat die Demokratie so großartig zerstört und ist dabei so faschis.. äh.. fantastisch wie ich. Niemand. Alle sagen das.“