und zwar so laut, dass es selbst im Staub der Kulturpolitik wiederhallt Da schwingt also ein Kulturstaatsminister das große Hufeisen – natürlich wieder zum Schaden von uns allen, die nicht nach den Miefregeln der Regierungsnahen leben wollen, sondern versuchen, dieses Land endlich aus seinem ewigen Autoritarismus-Rotz rauszuzerren. Wolfram Weimer, frisch installiert und sofort im alten Geist: Die … Weiterlesen
BERLIN – Da will die Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU, na klar) doch tatsächlich der dezentralen Energiewende mit dem dicken Besen den Garaus machen : Die Förderung für private Solaranlagen auf den Dächern soll gestrichen werden. Begründung? „Neue, kleine PV-Anlagen rechnen sich schon heute im Markt und brauchen keine Förderung mehr.“ Rückwirkend bleibt zwar der Bestandsschutz … Weiterlesen
Meinungsartikel: Herzlichen Glückwunsch, Deutschland: Ihr habt den Jackpot an Quatschigkeit geknackt. Achtung, es folgt die Wahrheit – in 88 Gigabyte Schmutz , Paranoia und Kartoffel-Aluhut-Mummenschanz. Ein Spahn-Ferkel im Silberhelm, eine Merz-CDU, das die rechte Autobahn plötzlich entdeckt hat, und ein Staatsschutz, dessen Vize sich auf einer Parkbank beim Kindergeschrei den Untergang des Abendlands auf dem … Weiterlesen
Die bittere Wahrheit der aktuellen Gaspreis-Politik Herzlichen Glückwunsch zur energiepolitischen Geisterbahn des Jahres! Während ein Teil der Bevölkerung vom sinkenden Gaspreis das Portemonnaie wärmt, brennt dem Rest der Arsch. Willkommen in der energiepolitischen Farce, inszeniert von einer Bundesregierung, die offenbar nicht mehr durchblickt – oder uns konsequent vorführen will. Erstens: Die grandiose Entscheidung, die sogenannte … Weiterlesen
Wie der EuGH Melonis Albtraum eine Absage erteilt Herzlichen Glückwunsch, Europa! Da reißt sich die rechte italienische Regierung mit dem sogenannten „Albanien-Modell“ den Arsch auf, um Geflüchtete möglichst weit weg und aus dem Blick der Wohlstands-Bürger*innen zu schaffen – und dann kommt dieser fiese EuGH daher und pfeift auf die nationalkonservative Befehlskette der Meloni-Brigade . … Weiterlesen
Wie Sanktionen plötzlich verschwinden Die USA haben – vermutlich aus reiner Menschenfreundlichkeit und garantiert nicht, weil wieder mal irgendwo ein schmieriger Deal winkt – ihre Sanktionen gegen ein paar handverlesene Kumpels der myanmarischen Militärjunta aufgehoben. Mehrere Unternehmen und Einzelpersonen dürfen sich freuen: Das Finanzministerium schweigt gnädig über die Gründe. Offenbar ist Transparenz so… keine Ahnung, … Weiterlesen
Wenn Versprechen einfach vertagt werden Wieder Schleswig. Wieder der verwesende Tote, wieder eine Sitzung später. Und diesmal: Streit um ein bisschen mehr Personal – als wäre das verlorene Menschenleben nur ein Rechenfehler im Sozialhaushalt, kein Beweis maximalen Systemversagens. Nach all den medienwirksamen Schuldzuweisungen und Betroffenheitsbekundungen steht fest: Die einzige Revolution bleibt vorerst im Anzug der … Weiterlesen
jeder Schulterschluss mit ihr ist ein Verrat an der Demokratie Es reicht mit Lippenbekenntnissen! Die Zeit der halbgaren Grenzziehungen ist vorbei. Wir fordern: totale und kompromisslose Distanz aller demokratischen Parteien zur noAfD. Null Zusammenarbeit, null Koalitionsspielchen, null Übernahme rechter Parolen – und als wirklichen Endpunkt das längst überfällige Verbot dieser Partei.Denn schon viel zu lange … Weiterlesen